Sebastian Kurz in Berlin.
Deutsch-österreichische & europäische Zusammenarbeit.

Unsere Beziehungen mit Deutschland basieren auf einer sehr guten und engen Zusammenarbeit, auch auf europäischer Ebene. Deutschland ist für uns ein wichtiges Nachbarland und gleichzeitig unser wichtigster Handelspartner mit einem Handelsvolumen von rund 100 Milliarden Euro, knapp die Hälfte davon sind Exporte. Auch im Tourismus spielt Deutschland für uns eine wesentliche Rolle, denn fast jeder zweite Gast in Österreich kommt aus Deutschland. Um deutsch-österreichische Nachbarschaftsfragen und auch europäische Themen zu besprechen, war Sebastian Kurz in den letzten beiden Tagen in Berlin.

Deutschland ist Österreichs wichtigster wirtschaftlicher Partner und wir werden uns gemeinsam für eine vorausschauende europäische Industriepolitik einsetzen, die Nachhaltigkeit fördert und Arbeitsplätze in Europa sichert.

– Sebastian Kurz

Ein wichtiger Termin war ein Arbeitsgespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Gespräch hat Sebastian Kurz für uns wichtige Themen in Nachbarschaftsfragen eingebracht, wie die Lösung in der Transitfrage. Dabei hatte Sebastian Kurz die Gelegenheit, aktuelle europapolitische Fragen anzusprechen, wie den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU. In dieser Frage vertreten wir mit Deutschland und anderen Nettozahlern wie den Niederlanden, Dänemark oder Schweden ähnliche Positionen. Österreich leistet bereits einen hohen Beitrag in Milliardenhöhe zum EU-Budget. Unser Ziel ist es, mit dem Steuergeld so sparsam und effizient wie möglich umzugehen. Eine Erhöhung des neuen EU-Budgets auf 1,11% wäre für Österreich nicht akzeptabel.

B6A5552 Foto: BKA/Dragan Tatic

Sebastian Kurz betonte dabei, dass wir als Österreich wieder aktiv in der EU mitgestalten und einen konstruktiven Beitrag leisten wollen, um derzeit bestehende Gräben in Europa zu überwinden. Im Arbeitsgespräch mit der Bundeskanzlerin konnte Sebastian Kurz auch weitere zentrale Schwerpunkte sprechen wie den Zukunftsprozess für die EU, Migration und Libyen. Vor allem nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU es wichtiger denn je, die EU zukunftsfit zu machen und die geplante Zukunftskonferenz für einen Reformprozess zu nutzen.

Danke an Angela Merkel für das gute Gespräch heute in Berlin. Wir konnten über aktuelle europapolitische Fragen, wie den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, wo wir beide als Nettozahler ähnliche Positionen vertreten, den EU-Zukunftsprozess, Migration und Libyen sprechen.

– Sebastian Kurz

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Im Rahmen seines Besuches in Berlin hatte Sebastian Kurz gestern die Gelegenheit, den ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck zu treffen sowie den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, und Mitglieder. Zentrale Themen waren dabei die Wirtschaftslage in Deutschland und in Europa.

Es hat mich sehr gefreut, Bundespräsident a.D. Joachim Gauck zu treffen! Er ist nicht nur eine beeindruckende Persönlichkeit, sondern auch ein Vorkämpfer gegen das kommunistische Unrechtsregime der DDR und hat nach dem Zusammenbruch der DDR zudem wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. Vielen Dank für den guten Austausch!

– Sebastian Kurz

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Am Programm stand auch ein Gespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue und der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer in der CDU-Zentrale. Als christdemokratische Partei ist die CDU für uns als neue Volkspartei ein wichtiger Partner, vor allem auch innerhalb der Familie der Europäischen Volkspartei.

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