„Uns geht es darum, unsere Werte & unser westliches Lebensmodell zu bewahren.“
Münchner Sicherheitskonferenz.

Die letzten beiden Tage fand die Münchner Sicherheitskonferenz zum heuer 56. Mal statt. Mehr als 35 Staats- und Regierungschefs sowie über 100 Außen- und Verteidigungsminister trafen sich, um aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen zu sprechen. Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg nahmen daran teil – und trafen zahlreiche Entscheidungsträger.

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Unser Lebensmodell bewahren.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz betonte Sebastian Kurz unsere westlichen Grundwerte, wie die Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Gerade in einer sich stets verändernden Welt ist es wichtig, unsere Werte und unser westliches Lebensmodell – ein Erfolgsmodell – zu bewahren. Denn das ermöglicht uns, in Frieden und in Wohlstand leben zu dürfen.

Dafür braucht es sowohl eine starke wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit als auch die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, damit wir zum Wohl unserer selbst und der nachfolgenden Generationen auch weiterhin in Freiheit und Wohlstand leben können.

Bilaterale Gespräche.

Am Freitag traf Sebastian Kurz den kanadischen Premierminister Justin Trudeau zu einem bilateralen Gespräch. Kanada ist für Österreich ein wichtiger Partner, sowohl in wirtschaftlicher als auch in politischer Hinsicht. In vielen Fragen verbinden uns gemeinsame Interessen, beispielsweise im Einsatz für freie und faire Parlamentswahlen in Venezuela.

It was a pleasure to meet Justin Trudeau on the margins of the Munich Security Conference. Canada is a very important partner for us, economically as well as politically. We have many shared goals such as the empowerment of women and our support for free and fair elections in Venezuela.

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– Sebastian Kurz

Ein weiterer wichtiger Termin für Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg war ein Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Zentrale Themen des Treffens waren die guten Beziehungen zwischen Österreich und China. China zählt zu unseren wichtigsten Handelspartnern. Sebastian Kurz war als Bundeskanzler bereits zweimal in China und konnte dabei die Beziehungen bereits vertiefen. Bei diesem Treffen betonte Sebastian Kurz auch die Unterstützung für China im Kampf gegen das Corona-Virus. Österreich stellt unter anderem 2,4 Millionen Schutzhandschuhe bereit.

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Am Rande der Konferenz gab es auch ein Arbeitsgespräch mit der norwegischen Verteidigungsministerin Erna Solberg. Norwegen ist für Österreich und auch für die Europäische Union ein wichtiger Partner. Sebastian Kurz sprach dabei über Digitalisierung, den Kampf gegen den Klimawandel und Fragen rund um den Brexit.

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Zusammenarbeit.

Am Samstag hatte Sebastian Kurz die Gelegenheit für ein Arbeitsgespräch Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder. Österreich und Bayern sind eng miteinander verbunden und pflegen gute nachbarschaftliche Beziehungen auf allen Ebenen. Rund etwa 100.000 Österreicherinnen und Österreicher leben in Bayern und europapolitisch verbinden uns großteils ähnliche Positionen. Im Gespräch mit Markus Söder betonte Sebastian Kurz unsere Interessen im Transitverkehr. Uns geht es darum, den LKW-Transitverkehr durch Tirol spürbar zu reduzieren.

Danke für das gute Gespräch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz! Österreich und Bayern sind engstens miteinander verbunden, rund 100.000 Österreicher leben und arbeiten in Bayern. In der Frage des Transitverkehrs ist die Umsetzung des 10-Punkte-Plans wichtig.

– Sebastian Kurz

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Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz traf Sebastian Kurz auch den kroatischen Premierminister Andej Plenković. Themen des Gesprächs waren die kroatische EU-Ratspräsidentschaft in diesem Jahr, aktuelle europapolitische Schwerpunkte, wie die EU-Erweiterung, der Mehrjährige Finanzrahmen und die EU-Zukunftskonferenz.

Austausch mit Mark Zuckerberg.

Sebastian Kurz konnte in München auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg treffen und sich mit ihm unter anderem über Hass im Netz, faire Besteuerung internationaler Digitalunternehmen und aktueller digitaler Trends und Innovationen austauschen. Die Digitalisierung und insbesondere soziale Medien bieten zahlreiche Chancen - es braucht aber auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Hass im Netz, damit diese Plattformen nicht missbraucht werden. Gleichzeitig müssen internationale Digitalunternehmen einen fairen steuerlichen Beitrag leisten.

Great to meet Mark Zuckerberg for a discussion on a broad range of topics – from combating hate speech online, to finding fair taxation mechanisms for large digital corporations, as well as latest trends and developments in the digital economy. Thank you for an insightful exchange!

– Sebastian Kurz

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