100 Projekte.
Unser Weg für Österreich.

Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Nationalratswahl 2019! Das Ziel von Sebastian Kurz und der neuen Volkspartei ist dabei, Klarheit für Österreich schaffen und den Weg der Veränderung fortsetzen. Während es bei den anderen Parteien nur „Kurz muss weg“ heißt, haben wir 100 thematisch breit gefächerte Projekte für Österreich. Dabei ist klar: Die Veränderung im Land muss weitergehen, damit der Reformweg und die Entlastungsmaßnahmen fortgesetzt werden können.

Für dich im Überblick:

Wir setzen auf eine ganze Bandbreite an Themen, die wichtig und richtig für Österreich sind. 100 konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, Senkung der Steuerlast, Lösung der Pflegefrage sowie Anreize und Innovationen für den Klimaschutz.

– Sebastian Kurz

Österreich wieder an die Spitze bringen.

Sebastian Kurz und die neue Volkspartei haben bisher bereits viel erreicht: die Beendigung der Schuldenpolitik nach 60 Jahren, die Entlastung von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, sowie mit dem Familienbonus die größte Entlastung von Familien mit bis zu 1.500 Euro pro Jahr pro Kind. Außerdem wurde eine Trendwende in der Migrationspolitik geschaffen und die illegale Migration bekämpft. Jetzt geht es darum, mit diesen 100 Projekten Maßnahmen zu setzen, um Österreich wieder an die Spitze zu bringen.

Die 100 Projekte kokmmen aus der Mitte der Gesellschaft und zeigen die Breite der neuen Volkspartei. Das betrifft die Wirtschaft, die Umsetzung der Steuerreform und keiner neuen Schulden, den Erhalt unseres Sozialstaates, die Stärkung des ländlichen Raums, die Bewahrung unserer österreichischen Identität, den Kampf gegen den politischen Islam und auch eine starke Stimme auf europäischer Ebene, um notwendige Veränderungen in der EU einzuleiten.

Die „100 Projekte – Unser Weg für Österreich“ sind in drei Bereiche aufgeteilt und werden in den kommenden Wochen im Detail präsentiert. Hier gibt es einen ersten Einblick:

Für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Österreich.

Sebastian Kurz möchte weiter daran arbeiten, die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 % zu senken. Denn Österreich ist nach wie vor ein Hochsteuerland und liegt über dem EU-Durchschnitt. Deshalb ist es so wichtig, die Steuerreform so zügig wie möglich umzusetzen, bei denen die ersten drei Progressionsstufen reduziert werden sollen.

In unserem Sozialstaat ist es auch besonders wichtig, eine nachhaltige Lösung in der Pflegefrage zu finden. Die Pflege wird aufgrund der steigenden Lebenserwartung zu einem immer größeren Thema und auch die Pflegebedürftigkeit wird immer mehr zu einem Grundrisiko des Lebens. Deshalb soll die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung neben der Kranken-, Pensions-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung eingeführt werden. Dazu soll die AUVA zu einer AUPVA (Allgemeinen Unfall- und Pflegeversicherungsanstalt) weiterentwickelt und künftig für alle Themen rund um die Pflege zuständig sein.

Für ein lebenswertes Österreich.

Unser gemeinsames Ziel ist, stärker auf erneuerbare Energien zu setzen und Österreich bis 2030 zur Wasserstoffnation Nummer eins zu machen. Sebastian Kurz und sein Team sind gegen neue Steuern und Belastungen für die Menschen, denn es braucht Innovationen und Investitionen in neue Technologien. Wasserstoff wird bereits in einigen Industrien genutzt und durch diese Schlüsseltechnologie können auch 30.000 neue Jobs in Österreich geschaffen werden. Gemeinsam mit seinem Team möchte Sebastian Kurz eine großangelegte Wasserstoffstrategie entwickeln und umsetzen, die alle wichtigen Anwendungsbereiche von Wasserstoff umfassen soll, wie Verkehr, Industrie, Heizung und Speicherung. Um die Nutzung von Wasserstoff im Alltag der Österreicherinnen und Österreicher voranzutreiben, braucht es aber auch einen Ausbau der nötigen Infrastruktur. Deshalb wollen Sebastian Kurz und die neue Volkspartei Österreich zu einem internationalen Vorreiter machen, indem durch verstärkte Zusammenarbeit neueste technologische Entwicklungen geschaffen werden, um eine nachhaltige Lösung in der Energieversorgung zu etablieren.

Um die Lebensqualität in unserem Land auch weiterhin zu gewährleisten, ist es dabei auch besonders wichtig, die höchste Qualität der Lebensmittel sicherzustellen. Deshalb wird das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form abgelehnt.

Für ein Österreich, in dem wir uns sicher und zuhause fühlen.

Bisher wurden bereits wichtige Schritte gesetzt, um die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten. Um diese auch weiterhin sicherzustellen und um unsere österreichische Identität zu bewahren, sollen künftig jegliche extremistische Strömungen und staatsfeindliche Tendenzen verboten werden. Um den politischen Islam in Österreich zu bekämpfen und der Ausbreitung extremistischer Tendenzen einen Riegel vorzuschrieben, soll das Verbot des politischen Islam im Strafgesetz verankert werden.

Ein wichtiger Punkt ist auch die Schaffung einer unabhängigen Dokumentationsstelle für den politischen Islam und die Stärkung des Kultusamtes, um konsequent gegen illegal finanzierte und potenziell extremistisch-religiöse Kultstätten vorgehen zu können Zudem soll das Vereinsrecht geändert werden, damit Vereine, die extremistischen Organisationen zuzurechnen sind, aufgelöst werden können.

In der Vergangenheit gab es bereits Fälle, in denen Sozialleistungen für Zuwanderer missbräuchlich verwendet wurden. Deshalb soll eine Task Force „Sozialleistungen für Zuwanderer“ sämtliche Sozialleistungen des Staates für Zuwanderer konsequent überprüfen. Wichtig ist dabei auch, die Mindestsicherung österreichweit umzusetzen und Missbrauch bei Transferleistungen ins Ausland zu bekämpfen.

Diese 100 Projekte für Österreich sind dabei ein wichtiger Ansatz, um den Reformweg in Österreich fortzusetzen. Damit diese Projekte auch umgesetzt werden können, müssen Sebastian Kurz und die neue Volkspartei so stark werden, dass keine andere Mehrheit gebildet werden kann.