Für ein Land, in dem wir uns sicher fühlen.
100 Projekte – Unser Weg für Österreich.

Wir alle wollen in Sicherheit leben und dürfen uns glücklich schätzen, denn Österreich ist ein sehr sicheres Land. Das verdanken wir der engagierten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten, unserem Bundesheer und unserer gut arbeitenden Justiz. Damit das weiterhin so bleibt, stellen wir im fünften Teil Projekte vor, mit denen wir gemeinsam mit Sebastian Kurz konsequent daran arbeiten möchten.

Für dich im Überblick:

Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit und muss jeden Tag neu gewährleistet werden. Die Migrationsbewegungen der letzten Jahre, offene Grenzen, Naturkatastrophen und neue Bedrohungen wie Cyberkriminalität zeigen das ganz klar.

Dafür brauchen wir eine moderne Polizei, ein Bundesheer, das im Krisenfall einsatzfähig ist und seine Aufgaben erfüllen kann und auch eine moderne und effiziente Justiz. Damit Österreich weiterhin sicher bleibt, wollen wir gemeinsam mit Sebastian Kurz wichtige Maßnahmen schaffen, um die Effizienz weiter zu steigern, vor allem durch den Einsatz neuer Technologien.

Mehr Sicherheit.

Genauso wie sich Kriminalität weiterentwickelt, ist der Beruf des Polizisten stets einem Wandel unterworfen. Deshalb müssen wir die Polizei modernisieren und die Ausbildung stärker auf zukünftige Bereiche und Herausforderungen weiterentwickeln, indem neue Technologien und Innovationen eingesetzt werden.

Wichtig ist vor allem auch eine Reform und Professionalisierung der österreichischen Nachrichtendienste nach internationalem Vorbild. Zudem soll der Rechtsschutz gestärkt und die Rechtsschutzbeauftragten an einer Stelle gebündelt werden. Unser Ziel ist, dass die österreichischen Nachrichtendienste wieder uneingeschränkt mit ihren Partnerorganisationen zusammenarbeiten können und auch die Professionalität unserer Dienste international anerkannt ist. Nur so kann die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher in Zukunft gewährleistet werden.

Ein wichtiger Schwerpunkt ist auch der Kampf gegen organisierte Kriminalität, damit stärker gegen Menschenhandel, Zwangsprostitution, die Bettelmafia und das illegale Glücksspiel vorgegangen wird. Es braucht härtere Strafen für die Hintermänner und mehr Unterstützung für Betroffene.

Die Sicherheit ist ein Grundbedürfnis des Menschen. Vor allem müssen die eigenen vier Wände ein Ort der Sicherheit und nicht der Angst sein. Deshalb ist uns der Schutz von Hab und Gut besonders wichtig. Wir wollen, dass die Polizei noch gezielter gegen Einbruchs-, Raub- und Diebstahlsdelikte vorgeht. Sebastian Kurz steht dabei ganz klar für null Toleranz bei Gewaltverbrechen. Es braucht einen konsequenten Vollzug der neuen verschärften Strafen für Gewaltverbrechen und mehr Opferschutz, denn viele Gewaltdelikte hinterlassen bei Opfern bleibende Schäden.

Zudem sind härtere Strafen für Umweltsünder, Reduktion der Mindestschwellen für die Straffälligkeit und stärkere Kontrollen notwendig. Illegale Abfalltransporte, verbotene Müllablagerungen, die fahrlässige Verunreinigung von Gewässern und andere Delikte gefährden unsere Umwelt. Derzeit reichen aber unsere Strafbestimmungen nicht aus, um Umweltsünder zur Verantwortung für ihr Handeln zu ziehen. Uns ist daher wichtig, mehr Sensibilisierung im privaten Bereich und im internationalen Bereich eine bessere Zusammenarbeit gegen Umweltverbrecher zu schaffen.  

Landesverteidigung.

Unser Bundesheer leistet einen wesentlichen Beitrag für den Schutz unserer Bevölkerung. Es ist entscheidend, dass das Heer im Krisenfall einsatzfähig ist und seine Aufgaben erfüllen kann. Deshalb bekennen wir uns zu einer positiven und spürbaren Budgetentwicklung für die Landesverteidigung. Gemeinsam mit Sebastian Kurz wollen wir das Bundesheer finanziell, personell und materiell stärken, um zukunftsfit zu machen. Uns ist wichtig, die Einsatzfähigkeit unseres Bundesheeres im In- und Ausland weiter zu verbessern und den Grundwehrdienst attraktiver zu machen. Zudem spielt die Miliz eine wichtige Rolle, denn sie ist eine wesentliche Ergänzung zum Präsenzsystem, um den flächendeckenden Schutz unseres Landes zu garantieren.

Damit auch ein gesamtheitlicher Zugang zum Thema Sicherheit eingeführt wird, soll auch eine ressortübergreifende Koordinierungs- und Operationsstelle mit Schwerpunkt auf den Kampf gegen hybride Bedrohungen nach Vorbild der Europäischen Union eingerichtet werden. Auch neue Bedrohungen wie Cyberkriminalität und das Erkennen von Fake-News sollen ein Schwerpunkt im Rahmen des Grundwehrdienstes sein. Damit zusätzliches Know-How aufgebaut wird, soll das Bundesheer verstärkt mit Bildungs- und Forschungseinrichtungen zusammenarbeiten und IT-Fachkräfte im Rahmen der Miliz rekrutieren.

Auf europäischer Ebene hat sich Österreich hat sich bereits unter Wahrung der Neutralität zur verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen der 2017 geschaffenen Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) bekannt. Wir wollen in Zukunft in Europa intensiv zusammenarbeiten, eine gemeinsame EU-Armee lehnen wir jedoch klar ab.  

Justiz.

Unsere Justiz bildet das Fundament unseres Rechtsstaates. Der Staat soll allen Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu Recht und Gleichheit vor dem Gesetz garantieren. Durch den technologischen Fortschritt gibt es auch in der Justiz neue Möglichkeiten. Gemeinsam mit Sebastian Kurz wollen wir hier die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Prozesse schneller, transparenter und leichter zu machen und eine moderne Justiz zu schaffen. Uns ist wichtig, dass die Menschen in unserem Land schneller, einfacher und unbürokratischer zu ihrem Recht kommen.

Derzeit haben mehr als die Hälfte der Häftlinge in Österreich eine ausländische Staatsangehörigkeit. Damit sie in ihren Herkunftsländern überstellt werden können, sollen vor allem bilaterale und multilaterale Abkommen – insbesondere mit dem Westbalkan – forciert werden. Nur so können wir die Sicherheit unserer Bevölkerung gewährleisten und auch unsere heimischen Justizanstalten entlasten. Gleichzeitig wollen wir neben zusätzlichen personellen Ressourcen zur besseren Prävention in Justizanstalten verstärkt moderne Technologien einsetzen. So Videoanalysen und Analytics zur Früherkennung von nicht ordnungsgemäßem Verhalten eingesetzt werden, um die Sicherheit im Strafvollzug und in der Gesellschaft zu erhöhen.

Mit diesen Projekten wollen wir gemeinsam mit Sebastian Kurz weiterhin vor aktuellen Herausforderungen und Gefahren vorbereitet sein und Österreich zum sichersten Land der Welt machen.

Alle Infos zu unseren 100 Projekten findest du hier.