Mehr Verantwortung im Netz.
Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.

Sebastian Kurz und sein Team haben für dieses Jahr schon einige Maßnahmen beschlossen, um Österreich zum Vorreiter im Bereich der Digitalisierung zu machen und unser Land zurück an die Spitze zu bringen. Es geht darum Chancen zu nutzen, die das Leben der Österreicherinnen und Österreich einfacher machen oder Innovation möglich machen – gleichzeitig gibt es aber auch Herausforderungen im digitalen Bereich, die man offen ansprechen und angehen muss. Gerade bei Hass und Herabwürdigungen im Netz wollen Sebastian Kurz und sein Regierungsteam nun entgegensteuern.

Hass im Netz bekämpfen.

In der Vergangenheit ist es in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter vermehrt zu klaren Grenzüberschreitungen, Herabwürdigungen, Demütigungen und Übergriffen gekommen. Für Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel war klar, dass es hier Rahmenbedingungen für mehr Verantwortung im Netz braucht. Im November wurde zu einem Gipfel mit Expertinnen und Experten sowie Betroffenen geladen und der Startschuss für die Diskussion gesetzt, wie Hass im Netz bekämpft bzw. vermieden werden kann.

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Das digitale Vermummungsverbot.

Wir brauchen auch für das Internet klare Regelungen, was erlaubt ist und was nicht. Die Anonymität im Internet darf Täter bei Gesetzesverstößen nicht vor Strafverfolgung schützen.

Mit dem digitalen Vermummungsverbot sollen betroffene Personen Schutz erhalten und prä-ventive Maßnahmen gesetzt werden. Gleichzeitig werden insbesondere große Online-Plattformen zur Verantwortung gezogen und verpflichtet, die Identität der registrierten Nutze-rinnen und Nutzer festzustellen und zu überprüfen. Die Chancen der Digitalisierung sind wich-tig, um die Möglichkeiten für die Menschen in unserem Land nutzbar zu machen. Dennoch müs-sen auch im Internet die rechtsstaatlichen Grundprinzipien beachtet werden, um den guten Umgang miteinander nicht zu gefährden. Denn das Internet kann und darf kein rechtsfreier Raum sein.

Das digitale Vermummungsverbot ist eine von mehreren Maßnahmen, um mehr Fairness und Gerechtigkeit im digitalen Raum zu schaffen und unsere Grundprinzipien einzuhalten. In den letzten Wochen haben Sebastian Kurz und sein Team auch mit der Digitalsteuer einen wichtigen Schritt für mehr Steuergerechtigkeit in Österreich gesetzt. Möchtest du mehr zum Thema Digitalisierung wissen? Dann hier klicken.