Österreichs als Brückenbauer in Europa.
Sebastian Kurz beim Treffen der Visegrád-4-Staaten.

Unsere traditionelle Rolle als Brückenbauer ist ein zentraler Bestandteil der Außen- und Europapolitik von Sebastian Kurz und der Bundesregierung. Heute ist Sebastian Kurz nach Prag zum Treffen der Visegrád-4-Staaten gereist.

ANO 0748 Foto: BKA/Arno Melicharek

Weltweit zweitwichtigster Handelspartner.

Die Visegrád-4-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei sind wichtige Partner für uns. Politisch, wirtschaftlich, menschlich sowie kulturell sind wir miteinander verbunden. Zudem zählt Österreich zu den größten Investoren in den sogenannten V4-Staaten, die auch für uns mit einem Handelsvolumen von insgesamt 37 Milliarden Euro zusammen unser weltweit zweitwichtigster Handelspartner sind.

Die Visegrád-Gruppe ist mit einem Handelsvolumen von insgesamt 37 Milliarden Euro unser weltweit zweitwichtigster Handelspartner. Viele Jobs in Österreich hängen daher auch von einer guten Entwicklung in diesen Ländern ab.

– Sebastian Kurz

Ein wichtiger Termin war dabei das Gespräch zwischen Sebastian Kurz und den Regierungschefs der V4-Staaten. Sebastian Kurz betonte dabei die Wichtigkeit, diesen Ländern mit Respekt zu begegnen. Denn alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben den gleichen Stellenwert, sind mit Sitz und Stimme in der EU vertreten.

Österreich ist traditionell Brückenbauer. Es darf innerhalb der EU keine Mitgliedsstaaten ersten und zweiten Klasse geben. Daher ist mein Ziel, einen Beitrag zu leisten, die entstandenen Gräben in der EU wieder zuzuschütten. Das habe ich beim Treffen der V4-Staaten in Prag hervorgehoben.

– Sebastian Kurz

ANO 1422 Foto: BKA/Arno Melicharek

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Andrej Babiš betonte Sebastian Kurz diese wichtige Initiative und die Notwendigkeit, 30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs neu entstandene Gräben wieder zuzuschütten.

Europapolitik.

Tschechien ist für uns auch ein wichtiges Nachbarland und der wichtigste Handelspartner in Mittel- und Osteuropa mit einem Außenhandelsvolumen von über 10 Milliarden Euro. Mit 1.800 Unternehmen sind wir auch viertgrößter Investor in Tschechien. Zwischen den Regionen und unseren Bundesländern gibt es auch viel grenzüberschreitende Zusammenarbeit. In einigen Fragen verbinden uns gemeinsame Interessen in Europa, wie der Einsatz für die EU-Beitrittsperspektive der Westbalkanstaaten – ein wichtiger Schwerpunkt in der österreichischen Europapolitik. Vor allem in der Migration ziehen wir mit den Visegrád-4-Staaten an einem Strang, wenn es um den Schutz der Außengrenzen oder um die Reduktion der illegalen Migration geht.

In der Frage des EU-Budgets ist für Sebastian Kurz und die Bundesregierung klar, dass Österreich als Beitragszahler in der Europäischen Union auch nach dem EU-Austritt Großbritanniens wie bisher nur 1 Prozent der Wirtschaftsleistung einzahlen soll.

ANO 2873 Foto: BKA/Arno Melicharek

Für uns ist klar: Keine Atomkraft.

Ein wichtiges Thema beim Besuch war auch der Umgang mit Atomkraft in Tschechien sowie in anderen EU-Mitgliedstaaten. Unser Zugang ist klar: Wir lehnen die Atomkraft ab und daran wird sich auch nichts ändern. Auch auf europäischer Ebene ist es ein wichtiges Ziel der Bundesregierung, sich gegen Atomenergie einzusetzen und stärker auf saubere und nachhaltige Formen der Energiegewinnung zu setzen. Sebastian Kurz und die Bundesregierung wollen damit auch einen wichtigen Schritt setzen, um als Europa eine Führungsrolle im Klimaschutz einzunehmen.

Tschechien ist Österreichs wichtigster Handelspartner in Ost- und Mitteleuropa. Wir werden daher weiterhin in vielen Fragen eng zusammenarbeiten, auch wenn wir, wie bei der Atomenergie, nicht immer einer Meinung sind. Danke an Premierminister Andrej Babiš für die Einladung und den guten Austausch.

– Sebastian Kurz

ANO 1459 Foto: BKA/Arno Melicharek