Reformen für Österreich.
Der Plan bis Sommer.

Sebastian Kurz will echte Veränderung für Österreich möglich machen – dafür arbeitet er gemeinsam mit der neuen Bundesregierung Tag für Tag. Wichtig sind vor allem drei Bereiche: die Menschen zu entlasten, für mehr Sicherheit zu sorgen und den Standort zu stärken. In den ersten 100 Tagen wurde dafür bereits vieles umgesetzt: es wurde ein Kurswechsel eingeleitet und die Schuldenpolitik nach 60 Jahren beendet, sowie Projekte wie der Familienbonus, die Uni-Finanzierung, die Deutschklassen & mehr Polizisten auf der Straße umgesetzt.


„Wir leben einen neuen Stil in der Regierung und arbeiten miteinander und nicht gegeneinander. Das ist kein Selbstzweck, sondern so können wir zügig umsetzen, was wir im Wahlkampf versprochen haben.“

–Sebastian Kurz


Es gibt aber noch viel zu tun – bis Sommer hat die Regierung noch einiges vor, nämlich wichtige Reformen für Österreich anzugehen: die Reform der Mindestsicherung und der Sozialversicherungsträger, die Modernisierung der Verwaltung und der Kampf gegen überbordende Regulierung.

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Bedarfsorientierte Mindestsicherung NEU.

Wir haben in den letzten Jahren, eine Steigerung von über 60% bei der Mindestsicherung, vor allem durch Neu-Zuwanderer,die nach Österreich kommen und in unser Sozialsystem zuwandern. Wir haben die Situation, dass Flüchtlingsfamilien mehr bekommen als Pensionisten, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Die Bundesregierung wird in der ersten Juniwoche einen Gesetzestext präsentieren und in Begutachtung schicken. Die Vorschläge der Länder werden dann selbstverständlich während der Begutachtungsphase, Berücksichtigung finden.

Brauchen eine bundeseinheitliche Regelung mit dem Ziel, Sozialleistungen für jene zu reduzieren, die noch gar nicht ins System eingezahlt haben. Das ist neue Gerechtigkeit und wir werden in unserem Land dafür sorgen, dass es wieder deutlich gerechter zugeht.

Hier der Link dazu!


Moderne Verwaltung und Deregulierung.

Um den Standort zu stärken, wird die Verwaltung modernisiert, und unnötige Regeln und Gesetze ersatzlos gestrichen, um wieder Freiräume zu schaffen. „Das mit muss bedürfnisse der bürger entscheiden und nicht die der ämter und behörden“


Reform der Sozialversicherungsträger.

Der Zugang von Sebastian Kurz ist klar: Es muss im System gespart werden und nicht bei den Menschen. Die Kosten in der Verwaltung und die Privilegien sollen durch die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger reduziert werden und dafür wieder mehr beim Patienten ankommen.

Hier die Pressekonferenz zum Nachschauen!