Reformen für Österreich.
Versprochen gehalten!

Sebastian Kurz will echte Veränderung für Österreich möglich machen – dafür arbeitet er gemeinsam mit der neuen Bundesregierung Tag für Tag. Wichtig sind vor allem drei Bereiche: die Menschen zu entlasten, für mehr Sicherheit zu sorgen und den Standort zu stärken. In den ersten 100 Tagen wurde dafür bereits vieles umgesetzt: es wurde ein Kurswechsel eingeleitet und die Schuldenpolitik nach 60 Jahren beendet, sowie Projekte wie der Familienbonus, die Uni-Finanzierung, die Deutschklassen & mehr Polizisten auf der Straße umgesetzt.


„Wir leben einen neuen Stil in der Regierung und arbeiten miteinander und nicht gegeneinander. Das ist kein Selbstzweck, sondern so können wir zügig umsetzen, was wir im Wahlkampf versprochen haben.“

–Sebastian Kurz

Reform der Sozialversicherungsträger.

Der Zugang von Sebastian Kurz ist klar: Es muss im System gespart werden und nicht bei den Menschen. Die Kosten in der Verwaltung und die Privilegien sollen durch die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger reduziert werden und dafür wieder mehr beim Patienten ankommen.


„Wir haben uns die große Reform der Sozialversicherungen nicht nur vorgenommen, sondern setzen sie auch wirklich um.“

-Sebastian Kurz

GLJ 5428

Statt 21 soll es in Zukunft nur mehr 5 Sozialversicherungsträger geben. Damit setzen Sebastian Kurz und die Bundesregierung um, was sie versprochen haben. Mit der Sozialversicherungsreform gibt es nicht nur die größte Organisationsreform, sondern vor allem auch die Basis für weitere richtige Reformen in unserem Gesundheitssystem.

Mit der Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger wird es eine schlankere und sparsamere Struktur geben. Aus einer Verwaltungsmilliarde wird bis 2023 eine Patientenmilliarde. Die Kosten in der Verwaltung werden reduziert, damit das Geld direkt bei den Patientinnen und Patienten ankommt.

Hier geht es zur Pressekonferenz.


Bedarfsorientierte Mindestsicherung NEU.

Wir haben in den letzten Jahren, eine Steigerung von über 60% bei der Mindestsicherung, vor allem durch Neu-Zuwanderer, die nach Österreich kommen und in unser Sozialsystem zuwandern. Wir haben die Situation, dass Flüchtlingsfamilien mehr bekommen als Pensionisten, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Die Bundesregierung wird in der ersten Juniwoche einen Gesetzestext präsentieren und in Begutachtung schicken. Die Vorschläge der Länder werden dann selbstverständlich während der Begutachtungsphase, Berücksichtigung finden.

Brauchen eine bundeseinheitliche Regelung mit dem Ziel, Sozialleistungen für jene zu reduzieren, die noch gar nicht ins System eingezahlt haben. Das ist neue Gerechtigkeit und wir werden in unserem Land dafür sorgen, dass es wieder deutlich gerechter zugeht.


Moderne Verwaltung und Deregulierung.

Um den Standort zu stärken, wird die Verwaltung modernisiert, und unnötige Regeln und Gesetze ersatzlos gestrichen, um wieder Freiräume zu schaffen. Mit dem Projekt Justiz 3.0 soll die Digitalisierung in der Justiz vorangetrieben werden. Das Ziel ist der vereinfachte Zugang zum Recht und Einsparungspotenzial, nicht nur für die Justiz, sondern vor allem auch für die Bevölkerung und die Wirtschaft.