Vorbereitungen auf den Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Salzburg.
Madrid, Wien, Berlin, Paris, Rom.

„Österreich ist ein Brückenbauer. Wir nutzen den Ratsvorsitz, um Spannungen in der EU abzubauen und Gräben zu überwinden.“

-Sebastian Kurz


"Tour de capitales".

Um als Europa stark zu sein, müssen die EU27 bei großen, entscheidenden Themen an einem Strang ziehen – es braucht Einigkeit. Österreich will während des EU-Ratsvorsitzes hier Brückenbauer sein, um Spannungen abzubauen und Lösungen in wichtigen Fragen zu finden. Am 19. und 20. September sind beim informellen EU-Gipfel in Salzburg vor allem zwei Themen zentral: der Brexit und die Stärkung von Frontex, um die EU-Außengrenzen ordentlich zu schützen und effektiv gegen illegale Migration zu kämpfen.


„Ich bin in einem Europa ohne Grenzen aufgewachsen und das will ich bewahren. Das geht aber nur mit einem funktionierenden Schutz der Außengrenzen.“

-Sebastian Kurz


Es braucht Fortschritte vor allem beim Außengrenzschutz, davon ist Sebastian Kurz überzeugt. Deshalb hat er die Zeit im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Salzburg genutzt, und zur Vorbereitung des Gipfels Gespräche mit den anderen Staats- und Regierungschefs geführt – und auch fleißig Flugmeilen gesammelt: in knapp einer Woche besuchte er 4 europäische Hauptstädten – und zuhause in Wien.

B6A3848 Gespräch mit dem spanischen Premierminister Sanchez in Madrid.

B6A4224 Empfang des luxemburgischen Premierministers Bettel in Wien.

B6A5206 Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Mehr Informationen dazu gibt es hier.

B6A5443 Termin mit Präsident Emmanuel Macron in Paris.

B6A5907 Austausch mit Premierminister Giuseppe Conte in Rom.
Mehr dazu findest du hier.


Kurz zusammengefasst.

Worum geht es Sebastian Kurz beim Brexit und in der Migration?

Brexit: Es ist wichtig, dass ein Hard-Brexit vermieden wird. Es braucht eine Lösung, wie die EU und Großbritannien auch nach dem Austritt weiter zusammenarbeiten können. Sebastian Kurz wird beim Gipfel auch die Gelegenheit haben mit der britischen Premierministerin Theresa May über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu sprechen.

Migration: Die Trendwende beim Thema der Migration ist eingeleitet, beim Gipfel in Salzburg wird es vor allem darum gehen die nächsten Schritte zu konkretisieren. Ein Schwerpunkt muss insbesondere auf dem Schutz der Außengrenzen liegen, hier unterstützt Sebastian Kurz den Vorschlag von Jean-Claude Juncker für eine Stärkung von Frontex auf 10.000 Personen bis 2020 und ein robusteres Mandat. Zusätzlich muss die Zusammenarbeit mit Transitländern weiter verstärkt werden, die konstruktiven Gespräche in Kairo beim ägyptischen Präsidenten zeigen zudem, dass es gelingen kann die illegale Migration nach Europa zu unterbinden.

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Wie der Gipfel gelaufen ist und was besprochen wurde findest du hier.